Ein schönes Bespiel für einen Investitionsbeitrag durch das Bundesamts für Energie (BFE) stellt das Kleinwasserkraftwerk Grossbach im Kanton St. Gallen dar. 40% der gesamten anrechenbaren Investitionskosten wurden übernommen. Die Anlage versorgt nun 800 Haushalte mit sauberem Strom durch Kleinwasserkraft.
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Kleinwasserkraft aus dem Dorfbach: Ein neues Konzept nutzt eine umgebaute Pumpe, die rückwärts betrieben als Francis-Turbine eingesetzt wird. Ein Kleinstwasserkraftwerk dieser Bauart läuft seit Ende 2018 in Andelfingen (Zürich). In einem BFE-Pilotprojekt hat es seither seine Funktionstüchtigkeit unter Beweis gestellt.
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Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat wichtige Fragen und Antworten zum Vollzug und zur Finanzierung von Sanierungsprojekten in den Bereichen Schwall/Sunk, Geschiebehaushalt und Fischgängigkeit zusammengetragen.
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Die neueste Ausgabe unseres Verbandmagazins befindet sich auf dem Weg zu unseren Mitglieder*innen. Es handelt sich hierbei um die N°100. Diese spezielle Ausgabe kommt mit einem eigenen Jubiläumsteil. Bereits jetzt kann diese hier online gelesen werden.
Themen in unserer N°100:
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St. Gallen, 07. Dezember 2020
Gemäss einem Bundesgerichtsurteil vom März 2019 müssten «baldmöglichst» Konzessionsverfahren bei Hunderten von Wasserkraftwerken durchgeführt werden. Das Urteil blockiert damit Investitionen in die Sanierung und Erneuerung dieser Kraftwerke, insbesondere auch für deren gewässerökologische Aufwertung. Ein unabhängiges Rechtsgutachten, welches von Swiss Small Hydro in Auftrag gegeben wurde, zeigt nun einen Lösungsansatz auf: Eine pragmatische und sinngemässe Umsetzung des Urteils ermöglicht, dass der Aufwand bei den kantonalen Verwaltungen massiv reduziert werden kann, ohne dass Kompromisse bei der Erfüllung der gewässerökologischen Anforderungen eingegangen werden müssen. Gleichzeitig wird das Vertrauen und die Eigentumsgarantie der Stromproduzenten geschützt.
Swiss Small Hydro hat im Hinblick auf die Umsetzung dieses Urteils durch die Kantone ein unabhängiges Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass das Bundesgericht vor allem die Durchsetzung des heutigen Rechts auch in jenen Fällen bezweckt, in denen die Wassernutzung aufgrund ehehafter privater Rechte erfolgt.
Private Wassernutzungsrechte stehen unter dem Schutz der Eigentumsgarantie in der Bundesverfassung. Eine Ablösung dieser Privatrechte durch staatliche Konzessionen stellt eine Enteignung dar. Sie wäre nur zulässig aufgrund einer gesetzlichen Grundlage, wenn zuvor das Enteignungsverfahren durchgeführt und volle Entschädigung geleistet worden ist.
Das Gutachten kommt weiter zum Schluss, dass sich die Ausführungen des Bundesgerichts nicht auf die ehehaften privaten Wassernutzungsrechte, sondern auf ihre Wohlerworbenheit beziehen. Die zeitliche Befristung der Wohlerworbenheit von privaten Wassernutzungsrechten ist das wesentlich Neue und Grundlegende im Urteil des Bundesgerichts.
Nach der Amortisation von Investitionen sind die ehehaften privaten Wassernutzungsrechte nicht mehr wohlerworben. Ab dann ist das geltende Recht grundsätzlich entschädigungslos auch bei der Wassernutzung durch private Rechte anwendbar. Eine Ablösung der privaten Rechte durch Konzessionen ist dazu nicht erforderlich und wäre zu diesem Zweck unverhältnismässig.
Swiss Small Hydro setzt sich für ein nachhaltiges Energiesystem ein. Der Schutz der ehehaften Wasserrechte ist dabei kein Widerspruch. Im Gegenteil: Es benötigt ein sicheres Investitions- und Produktionsklima für die Betreiber*innen von Kleinwasserkraftanlagen für die Umsetzung der Schweizer Energiestrategie 2050 und das Zielbild „klimaneutrale Schweiz 2050“. Entsprechend dieser Ziele des Bundes wird mit einem Zubau an Kleinwasserkraft gerechnet – und dafür leisten die Kraftwerke mit ehehaften Wasserrechten einen bedeutenden Anteil.
Hintergrundinformationen
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St. Gallen, 03. November 2020
Swiss Small Hydro kritisiert einseitige Darstellung der Solar-Agentur!
Am 20.10.2020 veröffentlichte die Tamedia Publikationen den Artikel «Stromproduzenten erhalten Milliarden für wenig Strom» basierend auf einer Studie der Solar-Agentur. Swiss Small Hydro kritisiert die einseitige Darstellung mit teils „kreativen“ und nicht nachvollziehbaren Berechnungen der Solar-Agentur. Politiker wie der ehemalige CVP-Nationalrat Reto Wehrli, die solche Aussagen seit Jahren unreflektiert streuen, sind mitverantwortlich für das Ausbremsen der Energiewende.
Wir haben eine inhaltliche Richtigstellung der falschen Aussagen vorgenommen (sieh hier). Die fünf Kern-Botschaften sind:
Wichtig ist, dass wir für den Ausbau aller Erneuerbarer einschliesslich Solarenergie sind. Es macht keinen Sinn, die erneuerbaren Energien mit irreführende Berechnungen gegeneinander auszuspielen. Vielmehr ist eine kluge Symbiose zwischen Sommer- und Winterstrom entscheidend, um die Energiestrategie 2050 des Bundes umzusetzen und die nationalen Klimaziele zu erreichen.
Erwiderung auf den Artikel «Stromproduzenten erhalten Milliarden für wenig Strom»
Schade! Während der Solar-Preis eine wirklich gute Initiative der Solar-Agentur ist, greift die Agentur leider immer wieder auf einige falsche Berechnungen zurück, um Stimmung gegen die Kleinwasserkraft (KWK) zu machen. Diese unhaltbaren Aussagen wurden erneut von der Presse aufgenommen und haben über den Artikel «Stromproduzenten erhalten Milliarden für wenig Strom» viele Leserinnen und Leser erreicht. Der Artikel greift Kernaussagen der neuesten Veröffentlichung der Solar-Agentur vom 20.10.2020 auf. Einige Politiker, insbesondere der im Artikel zitierte ehemalige CVP-Nationalrat Reto Wehrli, wiederholen immer wieder polarisierende und unwissenschaftliche Aussagen und sind somit mitverantwortlich für das Ausbremsen der Energiewende.
In der unten verlinkten Stellungnahme führen wir eine Richtigstellung der Aussagen von der Solar-Agentur durch. Die Richtigstellung enthält fünf Kern-Botschaften:
Spiez, 10. Oktober 2020
Swiss Small Hydro dankt Jakob Büchler und heisst Benjamin Roduit willkommen!
An der Generalversammlung des Schweizerischen Verbands für Kleinwasserkraft (Swiss Small Hydro) am 10. Oktober 2020 wurde Benjamin Roduit als Nachfolger von Jakob Büchler gewählt. Der Vorstand dankte Jakob Büchler für seine 8-jährige Amtszeit für Swiss Small Hydro und seine engagierte Unterstützung des Verbandes. Der neu gewählte Präsident Benjamin Roduit aus dem Wallis wird durch seinen direkten Zugang zu wichtigen Wasserkraftakteuren im Wallis, sowie durch seine Funktion als Nationalrat, dem Verband neue Möglichkeiten eröffnen. Ursprünglich war sein Amtsantritt bereits für Mai 2020 geplant, musste jedoch aufgrund von COVID-19 verschoben werden. Der leidenschaftliche Marathonläufer und Bergsteiger hat sich dadurch nicht aufhalten lassen und seine Arbeit für die Kleinwasserkraft in der Schweiz bereits aufgenommen, indem er begann weitere Mitglieder anzuwerben, die Kleinwasserkraft in politischen Debatten zu vertreten und sich aktiv bei den Vorstandssitzungen von SSH einzubringen.
Die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL hat am 24. August 2020 mittels Medienmitteilung ihren Bericht zu «Biodiversitätsschädigenden Subventionen in der Schweiz» veröffentlicht. Zu diesen „Subventionen“ wird auch die Förderung der Kleinwasserkraft gezählt. Die Kritik an der Kleinwasserkraft basiert aber nicht auf wissenschaftlichen Studien, sondern insbesondere auf Aussagen politischer Akteure. Swiss Small Hydro hat deshalb Kontakt mit der WSL aufgenommen und diese Aussagen diskutiert.
Zentrale Kritikpunkte von Swiss Small Hydro:
Swiss Small Hydro hat die Aussagen zur Kleinwasserkraft mit der WSL per E-Mail und telefonisch diskutiert, und verzichtet auf die Forderung einer Anpassung des Berichts. Die WSL hat im Gegenzug in Aussicht gestellt, im Zusammenhang mit der Biodiversitätsstrategie zurückhaltender und differenzierter mit Kritik an der Kleinwasserkraft vorzugehen.