Stellungnahme Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP)

Swiss Small Hydro hat eine Stellungnahme zur Vernehmlassung der Anpassung des Richtplans Basel-Landschaft (KRIP) eingereicht. Der Richtplan beinhaltet neu auch eine Positivplanung der Wasserkraft.

Swiss Small Hydro weist darauf hin, dass mit den in der Positivplanung berücksichtigten Standorten die Ziele des Kantons Basel-Landschaft nicht erreicht werden können, und empfiehlt, zumindest auch sämtliche Standorte „Vororientierung“ in die Positivliste aufzunehmen. Ausserdem wird die undifferenzierte Anwendung der  Systematik „Empfehlung zur Erarbeitung kantonaler Schutz- und Nutzungsstrategien im Bereich Kleinwasserkraftwerke» des UVEK kritisiert, die 2012 durch das BAFU ohne Berücksichtigung der Interessen der Kleinwasserkraft erarbeitet wurde.

Unsere Stellungnahme finden Sie hier:

– Link Vernehmlassung KRIP: https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen

Stellungnahme „Beschleunigte Bewilligungsverfahren“

Swiss Small Hydro hat eine Stellungnahme zu den beschleunigten Bewilligungsverfahren eingereicht. Die Vorlage bringt der Kleinwasserkraft keine Vorteile, da sie nur bei den „bedeutendsten“ Wind- und Wasserkraftwerken zur Anwendung kommen soll. Zudem gilt es zu verhindern, dass durch die Umsetzung Verschlechterungen resultieren.

Unsere Stellungnahme finden Sie hier:

 

 

Generalversammlung von Swiss Small Hydro beschliesst Grundsatz-Entscheid für die Lancierung einer Volksinitiative „jede kWh zählt!“

St. Gallen, 14. Mai 2022

Die Generalversammlung von Swiss Small Hydro hat sich am 13. Mai in Münchenstein BL mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Volksinitiative zur konsequenteren Förderung einheimischer erneuerbarer Energien lanciert werden soll. Das übergeordnete Ziel ist die Dekarbonisierung der Energieversorgung bei gleichzeitiger Verbesserung der Versorgungssicherheit. Mit grosser Mehrheit hat die Generalversammlung diesen Grundsatzentscheid getroffen.

Damit können die seit Anfang Jahr geleisteten Vorarbeiten, bei welchen sich insgesamt sechs weitere Organisationen aus den Bereichen Wasserkraft, Sonnenenergie, Windkraft und Biomasse engagiert hatten, finalisiert und der Prüfprozess bei der Bundeskanzlei gestartet werden.

Die Lancierung wird im September erwartet. Weitere Details zur Volksinitiative werden zu gegebener Zeit durch die Gruppe bekannt gegeben.

Anschliessend wurde Andreas Marti nach 10 jährigem Engagement als Vize-Präsident von Swiss Small Hydro verabschiedet. Neu in den Vorstand wurden Giovanni Leonardi (TI), Hans-Walther Rutz (SG) und Adrian Bretscher (ZH) gewählt. Viviane Kessler wurde neu als Vizepräsidentin Deutschschweiz gewählt.

 

 

 

Medienmitteilung – Charta «Verantwortungsbewusste und nachhaltige Nutzung der Schweizer Kleinwasserkraft»

St. Gallen, 13. Mai 2022

Swiss Small Hydro Präsident und Nationalrat Benjamin Roduit hat anlässlich der Fachtagung Kleinwasserkraft in Münchenstein BL die Charta «Verantwortungsbewusste und nachhaltige Nutzung der Schweizer Kleinwasserkraft» vorgestellt. Die Charta wurde bereits von fast 100 Akteuren unterzeichnet.

In der Selbstverpflichtung erklären sich die Unterzeichnenden damit einverstanden, bei Planung, Bau und Betrieb von Kleinwasserkraftwerken ganzheitlich zu handeln, und dabei die Anliegen von Ökologie, Gesellschaft und Wirtschaft gleichwertig zu berücksichtigen. Gleichzeitig bekräftigen sie, dass die Kleinwasserkraft beim Umbau des Energiesystems eine wichtige Rolle spielt, und die Dringlichkeit, dass Hindernisse und Widerstände zur nachhaltigen Nutzung abgebaut werden.

Die über 90 Teilnehmenden an der Fachtagung aus dem In- und Ausland wurden gemeinsam durch Nationalrat Benjamin Roduit und Regierungsrat Isaac Reber begrüsst. Thematisch stand danach der Schutz und die Nutzung der Birs im Vordergrund, aber auch die sich in Vernehmlassung befindlichen neuen Förderbedingungen für Kleinwasserkraftwerke (ab 2023) wurden durch Christian Dupraz vom Bundesamt für Energie erläutert. Am Nachmittag werden die beiden Birs-Kraftwerke Obermatt in Zwingen und Büttenen 1 und 2 in Grellingen besichtigt.

Am Abend entscheidet die Generalversammlung über die Lancierung einer Volksinitiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!». Swiss Small Hydro hat darüber in seiner Medienmitteilung vom 7. Februar 2022 berichtet.

 

 

 

Medienmitteilung – SSH startet Vorarbeiten zur Lancierung einer Initiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!»

St. Gallen, 7. Februar 2022

Swiss Small Hydro ist davon überzeugt, dass jetzt die Weichen klar in Richtung erneuerbare und klimaneutrale Zukunft gestellt werden müssen, und hat entschieden, Vorbereitungen zur Lancierung einer Volksinitiative zu starten. Ziel der Volksinitiative ist ein stark beschleunigter Ausbau bei der Nutzung erneuerbarer Energien, unter Einhaltung der Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung.

Bereits heute besteht in der Schweiz im Winterhalbjahr eine Abhängigkeit von importiertem Strom. Wenn nicht rechtzeitig Gegenmassnahmen getroffen werden, wird sich diese Abhängigkeit mit der Abschaltung der bestehenden Kernkraftwerke weiter erhöhen. Weiter werden die Erfolge von Stromeffizienzmassnahmen durch die Dekarbonisierung des Energiesektors kompensiert, und es wird netto gar mit einer Zunahme des Stromverbrauchs gerechnet. Auf Produktionsseite reduziert sich der Beitrag vieler bestehender grosser Wasserkraftwerke aufgrund der anstehenden Neukonzessionierung (und damit verbundenen höheren Umweltauflagen). Und der Klimawandel, und damit auch der Rückzug der Gletscher, verändert die Abflüsse der Fliessgewässer und damit die Produktion aus Wasserkraft zunehmend.

Nachdem vergangenen Herbst auch die ElCom[i] vor einer möglichen Strommangellage gewarnt hat, verbreitet sich nun allmählich eine gewisse Hektik. Es melden sich Stimmen, die neue Kernkraftwerke fordern, oder Gaskraftwerke. Andere sind der Meinung, dass die Energiestrategie des Bundesrates ohnehin gescheitert ist. Und Natur-, Umwelt- und Landschaftsschutzorganisation befürchten eine Übernutzung der natürlichen Ressourcen mit entsprechend negativen Auswirkungen.

Swiss Small Hydro, als Vertreter der Interessen der Schweizer Kleinwasserkraft, hat dies im neuen Energiegesetz durch einen Förderausschluss der dezentralen Wasserkraftwerk mit einer Leistung von weniger als 1 MW zu spüren bekommen. Wie sich erst jüngst erkennen lassen hat, ist das Förderverbot nicht etwa das Resultat aufgrund «mangelnder Fördereffizienz» oder «negativer Auswirkungen auf die Fliessgewässer», sondern das Resultat eines «historischen Gewässerschutzkompromisses»[ii], welcher zwischen verschiedenen Vertretern der Energiewirtschaft, Politik und NGOs zustande gekommen ist. Auch wenn damals der Kontext ein anderer war ist wenig überraschend, dass die Kleinwasserkraft, also die «geopferte» Technologie, an diesem Kompromiss nicht vertreten war.

Die Kleinwasserkraft leistet bereits heute einen Beitrag von 4TWh – und somit mehr als die Kernkraftwerke Beznau 1 oder 2 und über 10% der gesamten Wasserkraftproduktion –  und könnte weitere 1,5 TWh zusätzlich erbringen. Die Ip 21.3201[iii] bestätigt dies, dass allein in den fünf Jahren seit Einführung des neuen Energiegesetzes Projekte mit einer Produktion von ungefähr 1 TWh Strom aus dezentraler Wasserkraft verhindert wurden. Diese Wasserkraftwerke erbringen aufgrund ihrer tiefer gelegenen Einzugsgebiete bis zu 50% ihrer Produktion im Winterhalbjahr. Und dies entspricht gut einem Viertel der Produktion aus denjenigen 15 Speicher-Wasserkraftwerken, welche im Dezember 2021 am «runden Tisch Wasserkraft»[iv] beschlossen wurde.

Im Parlament haben mittlerweile die Verhandlungen zum Mantelerlass «sichere Stromversorgung» begonnen. Swiss Small Hydro befürchtet, dass anstelle einen klares Bekenntnisses zur Energiestrategie und den Zielen einer klimaneutralen Schweiz ein weiterer politischer Kompromiss resultiert – beeinflusst durch Wünsche nach neuen Kernkraftwerken, dem kompletten Ausstieg aus der Energiestrategie oder absolutem Natur- und Umweltschutz.

Ziel der Volksinitiative ist ein stark beschleunigter Ausbau bei der Nutzung erneuerbarer Energien, unter Einhaltung der Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung. Das heisst somit auch, dass die auf Gesetzesebene enthaltenen «Bremsklötze» eliminiert werden und im Bewilligungsverfahren die Anliegen von Natur- und Umweltschutz mit den denjenigen der Bevölkerung (Versorgungssicherheit, Energiekosten) und der Energiewirtschaft auf Augenhöhe berücksichtigt werden. Damit dies in der Praxis auch entsprechend berücksichtigt wird, werden verschiedene Optionen ausgearbeitet, unter anderem auch eine temporäre Priorisierung von Nutzungsanliegen.

[i] https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-85447.html

[ii] https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/thurgau-ticker-thurgau-ticker-vom-28-august-bis-17-oktober-ld.2202791 (Ticker vom 14.09.2021, “Schweizerischer Fischerei-Verband ärgert sich über Jakob Stark); und https://aquaviva.ch/de/news/12-news/464-neue-subventionen-fuer-die-schaedliche-kleinwasserkraft

[iii] https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20213201

[iv] https://swissmallhydro.ch/de/211213_runder_tisch_wk/

 

Hintergrundinformationen

Kontakte:

 

 

Gemeinsame Erklärung zum Abschluss des Runden Tischs Wasserkraft

Mit einer gemeinsamen Erklärung konnte der 2020 von Bundesrätin Simonetta Sommaruga einberufene Runde Tisch Wasserkraft heute abgeschlossen werden. Die wichtigsten Akteure im Bereich Wasserkraft hatten die Herausforderungen der Wasserkraft besprochen, mit dem Ziel, eine saisonale Speicherproduktion im Umfang von 2 TWh bis ins Jahr 2040 anzustreben.

Dazu hat der Runde Tisch 15 Projekte der Speicherwasserkraft identifiziert, welche gemäss heutigem Kenntnisstand energetisch am meistversprechenden sind und gleichzeitig mit möglichst geringen Auswirkungen auf die Biodiversität und Landschaft umgesetzt werden können. Swiss Small Hydro war am Runden Tisch durch seinen Präsidenten Benjamin Roduit vertreten.

Medienmitteilung – Fachtagung Kleinwasserkraft 2021

Val de Bagnes (VS), 07. Oktober 2021

Fachtagung Kleinwasserkraft 2021 zu Besuch im Wallis 

Mit Unterstützung von EnergieSchweiz und in Kooperation mit ALTIS Group SA und der Gemeinde Val de Bagnes veranstaltet Swiss Small Hydro (SSH) seine diesjährige Fachtagung Kleinwasserkraft. Nach einer Eröffnung durch Staatsrat Roberto Schmidt, den Gemeindepräsidenten Christophe Maret und den Präsidenten von SSH, Nationalrat Benjamin Roduit, werden spannende Fachbeiträge zu aktuellen Kleinwasserkraftthemen erwartet. Dabei geht es um Förderpolitik (BFE) aber auch um technische Themen (HES SO Wallis, Mhylab). Zwischen den Vorträgen gibt es Gelegenheit, sich über Firmen und Ihre Produkte und Dienstleistungen zu informieren. Die Besichtigungsziele – eine alte mit Wasserkraft betriebene Schmiede und ein Abwasser-Kraftwerk – zeigen die lange Geschichte und Bandbreite der Kleinwasserkraft.

Hintergrundinformationen

  • Swiss Small Hydro Medienmitteilung zum obigen Text – siehe hier.
  • Weitere Informationen zu den jährlichen Fachtagungen finden Sie hier.

Medienmitteilung – Unabhängiges Rechtsgutachten zum Umgang mit ehehaften Wassernutzungsrechten bei Wasserkraftwerken

St. Gallen, 07. Dezember 2020

Gemäss einem Bundesgerichtsurteil vom März 2019 müssten «baldmöglichst» Konzessionsverfahren bei Hunderten von Wasserkraftwerken durchgeführt werden. Das Urteil blockiert damit Investitionen in die Sanierung und Erneuerung dieser Kraftwerke, insbesondere auch für deren gewässerökologische Aufwertung. Ein unabhängiges Rechtsgutachten, welches von Swiss Small Hydro in Auftrag gegeben wurde, zeigt nun einen Lösungsansatz auf: Eine pragmatische und sinngemässe Umsetzung des Urteils ermöglicht, dass der Aufwand bei den kantonalen Verwaltungen massiv reduziert werden kann, ohne dass Kompromisse bei der Erfüllung der gewässerökologischen Anforderungen eingegangen werden müssen. Gleichzeitig wird das Vertrauen und die Eigentumsgarantie der Stromproduzenten geschützt. 

Swiss Small Hydro hat im Hinblick auf die Umsetzung dieses Urteils durch die Kantone ein unabhängiges Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass das Bundesgericht vor allem die Durchsetzung des heutigen Rechts auch in jenen Fällen bezweckt, in denen die Wassernutzung aufgrund ehehafter privater Rechte erfolgt.

Private Wassernutzungsrechte stehen unter dem Schutz der Eigentumsgarantie in der Bundesverfassung. Eine Ablösung dieser Privatrechte durch staatliche Konzessionen stellt eine Enteignung dar. Sie wäre nur zulässig aufgrund einer gesetzlichen Grundlage, wenn zuvor das Enteignungsverfahren durchgeführt und volle Entschädigung geleistet worden ist.

Das Gutachten kommt weiter zum Schluss, dass sich die Ausführungen des Bundesgerichts nicht auf die ehehaften privaten Wassernutzungsrechte, sondern auf ihre Wohlerworbenheit beziehen. Die zeitliche Befristung der Wohlerworbenheit von privaten Wassernutzungsrechten ist das wesentlich Neue und Grundlegende im Urteil des Bundesgerichts.

Nach der Amortisation von Investitionen sind die ehehaften privaten Wassernutzungsrechte nicht mehr wohlerworben. Ab dann ist das geltende Recht grundsätzlich entschädigungslos auch bei der Wassernutzung durch private Rechte anwendbar. Eine Ablösung der privaten Rechte durch Konzessionen ist dazu nicht erforderlich und wäre zu diesem Zweck unverhältnismässig.

Swiss Small Hydro setzt sich für ein nachhaltiges Energiesystem ein. Der Schutz der ehehaften Wasserrechte ist dabei kein Widerspruch. Im Gegenteil: Es benötigt ein sicheres Investitions- und Produktionsklima für die Betreiber*innen von Kleinwasserkraftanlagen für die Umsetzung der Schweizer Energiestrategie 2050 und das Zielbild „klimaneutrale Schweiz 2050“. Entsprechend dieser Ziele des Bundes wird mit einem Zubau an Kleinwasserkraft gerechnet – und dafür leisten die Kraftwerke mit ehehaften Wasserrechten einen bedeutenden Anteil.

Hintergrundinformationen

  • Swiss Small Hydro Medienmitteilung zum obigen Text – siehe hier.
  • Gutachten Swiss Small Hydro – siehe hier.
  • Swiss Small Hydro Medienmitteilung vom 18. Mai 2020: «Ehehafte Wasserrechte ablösen – Wie weiter mit der Wasserkraft im Kanton St. Gallen?» – siehe hier.
  • Swiss Small Hydro Medienmitteilung vom 16. Mai 2019 zum Entscheid des Bundesgerichts zur erforderlichen Neukonzessionierung mehrerer Hundert Wasserkraftwerke – siehe hier.
  • Bundesgericht, Urteil vom 29. März 2019 – siehe hier.
  • Swiss Small Hydro Faktenblatt zur Kleinwasserkraft – siehe hier.

 

Medienmitteilung – Erwiderung auf den Artikel «Stromproduzenten erhalten Milliarden für wenig Strom»

St. Gallen, 03. November 2020

Swiss Small Hydro kritisiert einseitige Darstellung der Solar-Agentur!

Am 20.10.2020 veröffentlichte die Tamedia Publikationen den Artikel «Stromproduzenten erhalten Milliarden für wenig Strom» basierend auf einer Studie der Solar-Agentur. Swiss Small Hydro kritisiert die einseitige Darstellung mit teils „kreativen“ und nicht nachvollziehbaren Berechnungen der Solar-Agentur. Politiker wie der ehemalige CVP-Nationalrat Reto Wehrli, die solche Aussagen seit Jahren unreflektiert streuen, sind mitverantwortlich für das Ausbremsen der Energiewende.

Wir haben eine inhaltliche Richtigstellung der falschen Aussagen vorgenommen (sieh hier). Die fünf Kern-Botschaften sind:

  1. Viel Geld für wenig Strom bei der Kleinwasserkraft? Falsch! Die Antwort findet sich auf den Seiten von Pronovo: «Die grösste Fördereffizienz weist die Kleinwasserkraft auf».
  2. Mit gleichem Geld siebenmal mehr Solarstrom? Falsch! Die lange Betriebsdauer von Kleinwasserkraftwerken wird in der Rechnung der Solar-Agentur ignoriert und zieht Beispiele heran, die so nicht vergleichbar sind.
  3. Zeigt uns die Physik das Potenzial der verschiedenen Erneuerbaren Energiequellen? Ja! Aber man sollte es richtig rechnen. Dann sieht man auch, dass die Solar-Agentur das Potenzial der Wasserkraft massiv unterschätzt.
  4. Umweltschutz versus Klimaschutz? Nein! Wir brauchen Klimaschutz, um unsere Umwelt und die Gewässer zu schützen. CO2-neutrale Energie ist hierfür essentiell.
  5. Unsere Gegenfrage: warum gibt es weltweit noch kein Land, welches nur auf Solarstrom setzt? Die Antwort hat mit Volatilität und der Verfügbarkeit des Stroms zu tun – Länder die das Ziel 100% Erneuerbare (fast) erreicht haben, nutzen (auch) Wasserkraft; kurz gesagt, es ist eine Frage der nationalen (Versorgungs-) Sicherheit.

Wichtig ist, dass wir für den Ausbau aller Erneuerbarer einschliesslich Solarenergie sind. Es macht keinen Sinn, die erneuerbaren Energien mit irreführende Berechnungen gegeneinander auszuspielen. Vielmehr ist eine kluge Symbiose zwischen Sommer- und Winterstrom entscheidend, um die Energiestrategie 2050 des Bundes umzusetzen und die nationalen Klimaziele zu erreichen.

Medienmitteilung – Benjamin Roduit als neuer Präsident von Swiss Small Hydro gewählt

Spiez, 10. Oktober 2020

Swiss Small Hydro dankt Jakob Büchler und heisst Benjamin Roduit willkommen!

An der Generalversammlung des Schweizerischen Verbands für Kleinwasserkraft (Swiss Small Hydro) am 10. Oktober 2020 wurde Benjamin Roduit als Nachfolger von Jakob Büchler gewählt. Der Vorstand dankte Jakob Büchler für seine 8-jährige Amtszeit für Swiss Small Hydro und seine engagierte Unterstützung des Verbandes. Der neu gewählte Präsident Benjamin Roduit aus dem Wallis wird durch seinen direkten Zugang zu wichtigen Wasserkraftakteuren im Wallis, sowie durch seine Funktion als Nationalrat, dem Verband neue Möglichkeiten eröffnen. Ursprünglich war sein Amtsantritt bereits für Mai 2020 geplant, musste jedoch aufgrund von COVID-19 verschoben werden. Der leidenschaftliche Marathonläufer und Bergsteiger hat sich dadurch nicht aufhalten lassen und seine Arbeit für die Kleinwasserkraft in der Schweiz bereits aufgenommen, indem er begann weitere Mitglieder anzuwerben, die Kleinwasserkraft in politischen Debatten zu vertreten und sich aktiv bei den Vorstandssitzungen von SSH einzubringen.

20201009 MM SSH Wahl Präsident