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21. Mai 25 @ 16:00 – 17:00 – Rheinverband – Vortragsprogramm 2025 Martina Lehner, Fachspezialistin Wasserkraft, Abteilung Wasserkraft, Amt für Wasser und Energie, Kanton St. Gallen Weitere Details hier
In einem Urteil aus dem Jahr 2019 fordert das Bundesgericht, dass ehehafte Wasserrechte bei „erster Gelegenheit“ in Konzessionen umgewandelt werden müssen. Dieser Entscheid hat bei den Kantonen und den Besitzern solcher Wasserkraftwerke zahlreiche Fragen aufgeworfen und gleichzeitig die ökologische Sanierung dieser Anlagen gestoppt. Mit der im März 2024 verabschiedeten Motion 23.3498 «Ehehafte Wasserechte schützen und […]
Bern, 05.03.2024 Der Ständerat hat heute der Motion 23.3498 «Ehehafte Wasserrechte schützen und einen klaren Rahmen für die Anwendung der Restwasserbestimmungen schaffen» im zweiten Punkt zugestimmt. Damit wird der Bundesrat beauftragt, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, mit der geregelt wird, in welchem Zeitrahmen Wasserkraftwerke mit privaten Wasserrechten die ökologische Sanierung und die Einhaltung der Restwasservorschriften einhalten müssen. […]
Der Nationalrat hat am 6. Juni 2023 die Motion 23.3498 «Ehehafte Wasserrechte schützen und einen klaren Rahmen für die Anwendung der Restwasserbestimmungen schaffen» behandelt und dabei anerkannt, dass bei der Ablösung der historischen Rechte mehr Zeit eingeräumt werden muss. Dabei sei materiell eine Gleichbehandlung mit auf öffentlich-rechtlichen Konzessionen beruhenden Wasserkraftwerken anzustreben. Der Bundesrat hatte die […]
6. März 23 @ 13:30 – 14:30 – Im Rahmen einer WA21-Webinar-Serie wird ein Anwendungsbeispiel aus dem Kanton St. Gallen zeigen, wie die Priorisierung zwischen Sanierung oder Rückbau im Rahmen ehehafter Wasserrechte gelingen kann. Mehr Informationen finden Sie hier: www.wa21.ch/veranstaltungen/
6. März 23 @ 13:30 – 14:30 – Im Rahmen einer WA21-Webinar-Serie wird ein Anwendungsbeispiel aus dem Kanton St. Gallen zeigen, wie die Priorisierung zwischen Sanierung oder Rückbau im Rahmen ehehafter Wasserrechte gelingen kann. Mehr Informationen finden Sie hier: www.wa21.ch/veranstaltungen/
Im Rahmen der Ringvorlesung 2021/2022 „Recht der nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen (RNR)“ der Universität Luzern befasst sich Prof. Dr. Andreas Abegg von der ZHAW School of Management and Law und Universität Luzern im dritten Vortrag der Reihe mit dem Thema «Ehehafte Wasserrechte – Ablösung oder Weiterbestand?». Zugang zum vollen Vortrag erhalten Sie hier.
Die Wasser-Agenda 21 hat FAQs zum Thema ehehafte Wasserrechte veröffentlicht. Wir sind froh, dass das Gutachten von Swiss Small Hydro ebenfalls berücksichtigt wurde. Mehr dazu lesen Sie hier.
St. Gallen, 07. Dezember 2020 Gemäss einem Bundesgerichtsurteil vom März 2019 müssten «baldmöglichst» Konzessionsverfahren bei Hunderten von Wasserkraftwerken durchgeführt werden. Das Urteil blockiert damit Investitionen in die Sanierung und Erneuerung dieser Kraftwerke, insbesondere auch für deren gewässerökologische Aufwertung. Ein unabhängiges Rechtsgutachten, welches von Swiss Small Hydro in Auftrag gegeben wurde, zeigt nun einen Lösungsansatz auf: […]
Die traditionellen Wasserrechte müssen durch Konzessionen abgelöst werden. Vier Zuger Kantonsräte wollen wissen, wie das umgesetzt werden soll. Mehr dazu lesen Sie hier.