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Im Rahmen der Ringvorlesung 2021/2022 „Recht der nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen (RNR)“ der Universität Luzern befasst sich Prof. Dr. Andreas Abegg von der ZHAW School of Management and Law und Universität Luzern im dritten Vortrag der Reihe mit dem Thema «Ehehafte Wasserrechte – Ablösung oder Weiterbestand?». Zugang zum vollen Vortrag erhalten Sie hier.
Die Wasser-Agenda 21 hat FAQs zum Thema ehehafte Wasserrechte veröffentlicht. Wir sind froh, dass das Gutachten von Swiss Small Hydro ebenfalls berücksichtigt wurde. Mehr dazu lesen Sie hier.
St. Gallen, 07. Dezember 2020 Gemäss einem Bundesgerichtsurteil vom März 2019 müssten «baldmöglichst» Konzessionsverfahren bei Hunderten von Wasserkraftwerken durchgeführt werden. Das Urteil blockiert damit Investitionen in die Sanierung und Erneuerung dieser Kraftwerke, insbesondere auch für deren gewässerökologische Aufwertung. Ein unabhängiges Rechtsgutachten, welches von Swiss Small Hydro in Auftrag gegeben wurde, zeigt nun einen Lösungsansatz auf: […]
Die traditionellen Wasserrechte müssen durch Konzessionen abgelöst werden. Vier Zuger Kantonsräte wollen wissen, wie das umgesetzt werden soll. Mehr dazu lesen Sie hier.
St. Gallen, 18. Mai 2020 Mit einer abrupten Praxisänderung hat das Bundesgericht Ende März 2019 die entschädigungslose Ablösung der ehehaften Wasserrechte angeordnet. Gemäss einer Standortbestimmung der Baudirektion des Kantons Zug sind im Kanton St. Gallen 97 Wasserkraftwerke davon betroffen. Bei den meisten handelt es sich um kleinere Wasserkraftwerke, aber auch grössere wie das Kraftwerk Sittertal […]
Das Bundesgerichtsurteil zum Kraftwerk Hammer in Cham wird weitreichende Folgen für die Werke mit privaten Rechten haben. Während der WWF jubiliert, sind die Betreiber zerknirscht. Und der Kanton steht vor einer komplexen Aufgabe. Weiterlesen…
Der Schweizer Verband der Kleinwasserkraft Swiss Small Hydro findet nicht, dass die ehehaften Wassernutzungsrechte für bestehende Kleinwasserkraftwerke durch Konzessionen abgelöst werden müssen. Im Gegenteil: Die privaten Rechte könnten auch weiterhin gelten. Mehr dazu lesen Sie hier.
Die Zeit der ehehaften Wasserrechte scheint endgültig vorbei. Die historischen Rechte können nicht mehr begründet werden, durften bisher aber weiter bestehen. Das Urteil des Bundesgerichts im Streitfall des WWFs gegen das Kleinwasserkraftwerk Hammer in Cham ist eindeutig: Die privaten Wasserrechte müssen nun auch im Kanton Zug von Konzessionen abgelöst werden. Weiterlesen…
Das UVEK hat eine Vernehmlassung zur Revision von Verordnungen im Energiebereich durchgeführt. Die darin beschriebenen Ansätze werden durch Swiss Small Hydro sehr unterstützt. Konkret rechnet Swiss Small Hydro mit folgenden Auswirkungen: Die Stilllegung von kleineren, ökologisch unbedenklichen Wasserkraftwerken kann verhindert werden. Dadurch muss die Finanzierung der ökologische Sanierung Wasserkraft weniger Produktionsausfall kompensieren – der Fonds […]
Vernehmlassung der Verordnungsänderungen im Bereich des BFE Die Stellungnahme von Swiss Small Hydro fokussiert sich auf die für die Kleinwasserkraft relevanten Verordnungen. Swiss Small Hydro verzichtet deshalb, die geplanten Anpassungen an der EnEV, der SEFV und der VGSEB zu kommentieren. Das gleiche gilt für die NEV, da die vorgesehenen Anpassungen keine direkten Auswirkungen auf den […]