Grosses Interesse an der GV und Fachtagung Kleinwasserkraft in Cham
Swiss Small Hydro, der Schweizer Verband der Kleinwasserkraft, schaut auf eine anregende Fachtagung in der Papieri Cham zurück. Die Veranstaltung stand unter dem Eindruck der bevorstehenden Volksabstimmung des Stromgesetzes und den dazugehörigen Verordnungsentwürfen des BFE. Der Verband empfiehlt ein „Ja“ für die Abstimmung zum Stromgesetz vom 9. Juni 2024.
Nach einer Einführung durch Nationalrat Benjamin Roduit, Präsident von Swiss Small Hydro, in Bezug auf die aktuellen und kommenden politischen Themen im Bereich der Kleinwasserkraft, legte Christian Dupraz, Leiter Sektion Wasserkraft, vom Bundesamt für Energie in einem eindrucksvollen Vortrag die Grundzüge der Vernehmlassung zur Revision der verschiedenen Verordnungen im Energiebereich dar. Das Parlament hat am 29. September 2023 im Rahmen des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien insbesondere das Energiegesetz und das Stromversorgungsgesetz geändert. In der Folge müssen u.a. die Energieverordnung, die Energieförderungsverordnung, die Stromversorgungsverordnung, die Winterreserveverordnung sowie die Verordnung über die Organisation zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Landesversorgung im Bereich der Elektrizitätswirtschaft angepasst werden. Swiss Small Hydro wird im Rahmen der Vernehmlassung zu den Entwürfen des BFE Stellung nehmen.
Unabhängig von der Abstimmung zum Stromgesetz wird auch die Unterschriftensammlung der eigenen Volksinitiative „Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!“ weitergeführt. Für eine erfolgreiche Einreichung Mitte August braucht es jedoch weitere engagierte Verbündete und Partner – und solche dürften nur bei einer allfälligen Annahme des Referendums zum Stromgesetz zu gewinnen sein.
Die Veranstaltung wurde durch den Kanton Zug unterstützt. Marc Amgwerd, Leiter des Tiefbauamtes des Kantons Zug und Kantonsingenieur präsentierte bei seinem Vortrag auch die Rolle der Kleinwasserkraft im Kanton.
Thomas Sägesser, Dr. iur., Rechtsanwalt ging auf die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit den ehehaften Wasserrechte ein. Nach dem Bundesgerichtsurteil von 2019 wurde diesbezüglich in der Frühjahrssession im Zweitrat eine Motion angenommen und an den Bundesrat überwiesen, mit dem Auftrag, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, welche bessere Übergangsbestimmungen schafft. Das Thema bleibt aktuell, und die Pause bot Gelegenheit für einen vertieften Austausch zwischen zahlreichen Direktbetroffenen und zwei Juristen.
Aline Choulot von Mhylab erklärte in ihrem Vortrag „Small Hydro Mobility: Elektro-Ladestationen bei Kleinwasserkraftwerken“ die Möglichkeiten, die die Kleinwasserkraft für die E-Mobilität beinhaltet. Das Konzept der Papieri Cham, Gewinnerin des «Watt d’Or 2024» in der Kategorie «Erneuerbare Energien» wurde durch Herrn Fernando Binder, fmb ingenieure, beschrieben. Am Nachmittag konnte sowohl das integrierte Kleinwasserkraftwerk wie auch die Energiezentrale besichtigt werden.
