BR – Das „verschwendete“ Potenzial der Wasserkraft
Am 17. März 2021 reichte Benjamin Roduit, Nationalrat und Präsident von Swiss Small Hydro, eine Interpellation mit dem Titel „Das „verschwendete“ Potenzial der Wasserkraft, die nicht mehr subventioniert wird“ im Nationalrat ein. Der Bundesrat wurde daraufhin um Auskunft über die Wasserkraftprojekte auf der Warteliste im 3. Quartal 2017 gebeten (561 Wasserkraftprojekte bzw. 2,2 Mrd. kWh/Jahr), die aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen nicht realisiert werden konnten.
Am 26. Mai 2021 hat der Bundesrat folgende Stellungnahme hierzu abgegeben. “ Die Pronovo AG hat […] per Dezember 2020 insgesamt 240 Gesuche von der Warteliste für das Einspeisevergütungssystem (KEV) gestrichen, da die Projekte die Förderbedingungen aufgrund des neuen EnG nicht mehr erfüllten. Bei 135 Gesuchen war dies der Fall, weil die Leistung der Anlage unter 1 MW lag (Art. 19 Abs. 4 Bst. a EnG), bei 45 Gesuchen, weil die Anlage nicht als Neuanlage galt (Art. 19 Abs. 1 EnG) und bei 60 Gesuchen, weil beide Voraussetzungen nicht mehr gegeben waren. Im Weiteren wurden 23 Gesuche von den Gesuchstellenden zurückgezogen. Die betroffenen Wasserkraftanlagen hätten ein jährliches Potenzial von rund 1’220 GWh umfasst. Einige der gestrichenen bzw. zurückgezogenen Gesuche für eine KEV wurden als Gesuch für einen Investitionsbeitrag wieder eingereicht. In der Folge konnte der Bund 18 Vorhaben einen Investitionsbeitrag zusichern. Diese werden jährlich zusammen rund 250 GWh Strom produzieren.“
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